Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online-Shop der

Firma Bioladen AnnKa
Heidenreichsteiner Straße 26
3830 Waidhofen/Thaya

UID: ATU 40560308

tätigen.

Sie erreichen unser Team für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von Montag bis Samstag 8.30 - 12.30 Uhr und von 14.00 - 18.00 Uhr (Samstag nachmittag geschlossen) unter der Telefonnummer +43 2842 52315-2 sowie per E-Mail unter info@c-sassmann.at

(2) Das  Warenangebot  in  unserem  Online-Shop  richtet  sich  ausschließlich  an Käufer, die das 18.Lebensjahr vollendet haben.

(3) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen   Geschäftsbedingungen.   Die   Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten  gegenüber  Unternehmen  somit  auch  für  alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.

(4) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.


§ 2 Vertragsschluss, Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die Warenpräsentation im  Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag  auf den  Abschluss  eines  Kaufvertrages  dar.

(2) Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.  Ausnahme:  bei  Zahlung  mit  Vorkasse  und  PayPal  erfolgt  die Annahme der Bestellung unmittelbar mit Ihrer Bestellung.

(3) Bestellungen sind nur in haushaltsüblichen Mengen möglich.

(4) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, gelten unsere jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise, und zwar ab Lager, inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer zzgl. der jeweiligen Versandkosten.

(5) Die Zahlung erfolgt wahlweise per:

Rechnung per Vorkasse oder
Paypal

(6) Die   Auswahl   der   jeweils   verfügbaren   Bezahlmethoden   obliegt   uns.   Wir behalten  uns insbesondere  vor,  Ihnen  für  die  Bezahlung  nur  ausgewählte Bezahlmethoden    anzubieten,    beispielweise    zur    Absicherung    unseres Kreditrisikos nur Vorkasse.

(7) Bei    Auswahl der    Zahlungsart    Vorkasse    nennen    wir    Ihnen    unsere Bankverbindung   in   der
Auftragsbestätigung.   Der   Rechnungsbetrag   ist innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen.

(8) Bei  der  Bezahlung  mit  PayPal  werden  Sie  im  Bestellprozess  auf  die  Webseite des  Online-Anbieters  PayPal  weitergeleitet.  Um  den  Rechnungsbetrag  über PayPal  bezahlen  zu  können, müssen  Sie  dort  registriert  sein  bzw.  sich  erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an  uns  bestätigen.  Nach  Abgabe  der  Bestellung  im  Shop  fordern  wir PayPal zur  Einleitung  der  Zahlungstransaktion  auf.  Weitere  Hinweise  erhalten  Sie beim  Bestellvorgang.  Die  Zahlungstransaktion  wird  durch  PayPal  unmittelbar danach automatisch durchgeführt.

(9) Bei  Zahlung  per  Lastschrift  haben  Sie  ggf.  jene  Kosten  zu  tragen,  die  infolge einer  Rückbuchung  einer  Zahlungstransaktion  mangels  Kontodeckung  oder aufgrund von Ihnen falschübermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.

(10) Mit Ablauf vorstehender Zahlungsfrist kommen Sie in Verzug. Der Kaufpreis ist während des Verzugs mit 10 % p.a. zu verzinsen. Für die zweite Mahnung werden Mahngebühren in Höhe von 3,00 EUR, für die dritte Mahngebühren in Höhe von 5,00 EUR, für die vierte Mahnung solche in Höhe von 10,00 EUR fällig. Nach der 4. Mahnung werden die Forderungen an ein Inkassounternehmen übergeben. Die hierdurch entstehenden weiteren Kosten gehen zu Ihren Lasten.

(11) Wird nach Abschluss des Vertrags erkennbar, dass unser Anspruch auf den Kaufpreis durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers gefährdet wird (z.B. durch Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens), so sind wir nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt (§ 321 BGB). Bei Verträgen über die Herstellung unvertretbarer Sachen (Einzelanfertigungen) können wir den Rücktritt sofort erklären; die gesetzlichen Regelungen über die Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt.

§ 3 Versandkosten

(1) Für Bestellungen über den Online-Shop erfolgen Lieferungen, die einen Warennettowert von 40,00 EUR überschreiten, frei Haus. Für Lieferungen unter diesem Wert werden Versandkosten in Höhe von 6,90 EUR pro Paket berechnet.

(2) Mit den Versandkosten sind alle Kosten für Verpackung, Lieferpapiere und bei Normalversand übliche Transport- und Zustellungskosten abgegolten. Soll oder muss eine Lieferung zur Einhaltung eines schriftlich vereinbarten Liefertermins per Express, Kurier oder vergleichbaren Diensten erfolgen, gehen die hierfür anfallenden Zusatzkosten zu Ihren Lasten.

§ 4 Lieferung, Lieferfrist und Lieferverzug

(1) Die Liefertermine oder Fristen sind ausschließlich unverbindliche Angaben, es sei denn, diese sind zwischen Ihnen und uns ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden. Die  Lieferung  bestellter  Waren  erfolgt vorbehaltlich  der  Verfügbarkeit  der Ware.  Ist  diese  zum Bestellzeitpunkt  nicht  lieferbar,  erhält  der  Besteller  eine Benachrichtigung  über  den voraussichtlichen  Liefertermin  und  die  Bestellung wird  durch  uns  vorgemerkt. Sobald  die Ware  vorrätig  ist, erfolgt  der  Versand an  den  Besteller,  ohne  dass  eine  weitere  Benachrichtigung an  den  Besteller erfolgt.  Im  Falle  der  Nichtverfügbarkeit,  insbesondere  weil  ein  als  solcher gekennzeichneter  begrenzter  Warenvorrat  erschöpft  ist, wird der Besteller durch uns unterrichtet. Bereits geleistete Zahlungen werden dann unverzüglich zurückerstattet. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern Ihnen dies zumutbar ist.

(2) Lieferungen sind nur innerhalb Österreichs möglich.


(3) Falls wir eine ausdrücklich als verbindlich vereinbarte Frist schuldhaft nicht einhalten oder wenn wir aus einem anderen Grund in Verzug geraten, so müssen Sie uns eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung unserer Leistung setzen. Wenn wir diese Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, so sind Sie berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.

(4) Kommen Sie in Annahmeverzug, unterlassen eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, von Ihnen zu vertretenden Gründen, so sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z.B. Lagerkosten) zu verlangen.


§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem Kaufvertrag und einer laufenden Geschäftsbeziehung (gesicherte Forderungen) behalten wir uns das Eigentum an den verkauften Waren vor.

§ 6 Mängelansprüche des Käufers

(1) Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen Ihnen und uns vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein eignet, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn wir aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind. Sie müssen uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren.

(2) Ihre Mängelansprüche setzen voraus, dass Sie Ihren gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen sind. Beanstandungen sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Werktagen – bei versteckten Mängeln sofort nach Bekanntwerden – schriftlich an uns zu richten.

(3) Die Nacherfüllung erfolgt nach Ihrer Wahl durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Sie sind während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Haben wir die Nachbesserung zweimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.

§ 10 Haftung

(1) Unbeschränkte  Haftung: Wir  haften  unbeschränkt  für  Vorsatz  und  grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des  Produkthaftungsgesetzes.  Für  leichte Fahrlässigkeit  haften  wir  bei  Schäden  aus  der  Verletzung  des  Lebens,  des Körpers und der Gesundheit von Personen.

(2) Im  Übrigen  gilt  folgende  beschränkte  Haftung: Bei  leichter  Fahrlässigkeit haften  wir  nur  im  Falle  der  Verletzung  einer  wesentlichen Vertragspflicht, deren  Erfüllung  die  ordnungsgemäße  Durchführung  des  Vertrags  überhaupt erst  ermöglicht  und  auf  deren  Einhaltung  Sie  regelmäßig  vertrauen  dürfen (Kardinalpflicht).  Die Haftung  für  leichte  Fahrlässigkeit  ist  der  Höhe  nach beschränkt  auf  die  bei  Vertragsschluss vorhersehbaren  Schäden,  mit  deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

(3) Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Das gleiche gilt für Ansprüche des Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz.

(4) Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Käufer nur zurücktreten oder kündigen, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Ein freies Kündigungsrecht des Käufers (insbesondere gem §§ 651, 649 BGB) wird ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.

§ 11 Waren – Rücksendungen

(1) Die Rücksendung neuwertiger Ware wird unter den in Absatz 3 und 4 genannten Voraussetzungen dann akzeptiert, wenn die Lieferung nicht länger als zwei Wochen zurückliegt.

(2) Ist der Grund der Rücksendung ein Lieferantenfehler, bitten wir um Rücksendung der Ware durch Sie. Die Kosten für die Rücksendung werden von uns übernommen, sofern sie die Kosten einer Abholung nicht überschreiten. Nach der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den Warenwert inklusive aller Versandkosten ohne Abzug.

(3) Liegt kein Lieferantenfehler vor, senden Sie uns die Ware zu. In diesem Fall erhalten Sie nach Bearbeitung der Retoure eine Gutschrift über den Warenwert abzüglich 25% Handlingskosten, mindestens aber abzüglich 5,00 EUR. Versandkosten werden in diesem Fall nicht gutgeschrieben.

(4) Die wechselseitigen Ansprüche der Vertragsparteien verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

§ 13 Urheberrecht

Als Auftraggeber haften Sie allein, wenn durch die Ausführung Ihres Auftrags Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Sie haben den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzung freizustellen.

Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform wird unter dem folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Bei Fragen können Sie uns gern per E-Mail kontaktieren: info@c-sassmann.at